Nach Trumps Vereidigung: Website zu Abtreibungsrecht offline

WASHINGTON (dpa-AFX) - Wenige Stunden nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump ist eine von der Vorgängerregierung eingerichtete Website nicht mehr erreichbar, die Informationen zu Gesundheitsleistungen für Frauen bereitstellt. Wer reproductiverights.gov besucht, sah am Montagabend (Ortszeit) nur noch eine Fehlermeldung.

Die Plattform war unter Demokrat Joe Biden ins Leben gerufen worden, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA im Juni 2022 das landesweite Abtreibungsrecht gekippt hatte. Ziel der Website war es auch, die rechtliche Lage im Land transparenter zu machen. Sie bot Informationen über den Zugang zu Abtreibungen, aber auch über Verhütungsmittel oder den Schutz sensibler Gesundheitsdaten.

Der Streit um das Abtreibungsrecht zählt seit Jahren zu den zentralen Konflikten in den USA und war ein wichtiges Thema im Wahlkampf. Die Demokraten warnten eindringlich vor massiven weiteren Einschränkungen unter einer republikanisch geführten Regierung.

Während seiner ersten Amtszeit hatte Trump durch die Ernennung mehrerer konservativer Richter die ideologische Mehrheit im Obersten Gericht nach rechts verschoben und damit die Grundlage für die historische Entscheidung im Jahr 2022 geschaffen. Seit dem Urteil können die einzelnen Bundesstaaten eigenständig über das Abtreibungsrecht entscheiden - in vielen von ihnen sind Schwangerschaftsabbrüche inzwischen nahezu vollständig verboten.

Zuletzt hatte sich Trump jedoch von der kompromisslosen Anti-Abtreibungslinie distanziert, die von Hardlinern seiner Partei vertreten wird. Stattdessen äußerte er sich zurückhaltend und vermied klare Positionierungen. Umfragen zeigen, dass eine Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner ein begrenztes Recht auf Abtreibung unterstützt./gei/DP/zb