Altmaier hält Wachstum zwischen 3,5 und 4 Prozent in diesem Jahr für möglich

"Wir können heute sagen, dass der Konjunkturmotor wieder läuft", sagte Altmaier bei einem Pressestatement in Berlin. Deutschland und seine Wirtschaft hätten das Schwerste hinter sich. Altmaier rechnete deshalb mit einem Wachstum von "mindestens um 3,5 Prozent" für dieses Jahr. Er halte es sogar für möglich, "dass wir ein Wachstum irgendwo zwischen dreieinhalb und 4 Prozent erreichen".

Grund für die optimistischere Annahme sei, dass "die Konjunkturdaten, die wir haben, derzeit günstiger sind, als es bei der Konjunkturprognose zugrunde gelegt wurde". In der offiziellen Prognose hatte die Bundesregierung Ende April ein Wachstum des deutschen Bruttoinlandsproduktes von 3,5 Prozent vorhergesagt.

Altmaier erklärte zudem, eine Einigung auf die Verlängerung der Corona-Hilfen für die Wirtschaft stehe an: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir uns in der Koalition in der nächsten Woche darauf abschließend einigen werden." Noch offen sei, ob die Verlängerung bis Ende September oder bis Jahresende erfolge. Er persönlich sei für das Jahresende, um das Thema aus dem Bundestagswahlkampf herauszuhalten.

Auch im Streit zwischen Union und SPD um die Aufteilung der CO2-Kosten auf Mieter und Vermieter erwartete der Wirtschaftsminister noch eine Einigung. "Es ist nicht so, dass eine Lösung in dieser Frage gescheitert ist, sondern dass sie in dieser Woche noch nicht erreicht worden ist", sagte Altmaier. Es liefen intensive Gespräche der Koalitionen, was der "Normalfall von Demokratie" sei. "Ich vertraue darauf, dass wir bis zum Ende dieses Monats spätestens eine ausgewogene, sozial gerechte, aber auch ordnungspolitisch richtige Lösung gefunden haben werden", sagte Altmaier.

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BERLIN (Dow Jones)