Twitter-Aktie verliert: Fast 100.000 Euro Strafe für Twitter in Russland wegen Protest-Aufruf - Drosselung bleibt

Weil der US-Konzern Mitte Januar Demo-Aufrufe an Minderjährige nicht gelöscht haben soll, müsse er nun insgesamt 8,9 Millionen Rubel (rund 99 200 Euro) zahlen, urteilte ein Gericht am Freitag in Moskau.

Im Laufe des Tages wollte das Gericht laut Agentur Interfax außerdem noch über ähnliche Verstöße urteilen, die die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor Facebook vorwirft. Roskomnadsor hatte entsprechende Bußgelder gegen soziale Netzwerke bereits Anfang des Jahres angekündigt.

Ende Januar waren in zahlreichen russischen Städten Zehntausende Menschen für die Freilassung des populären Oppositionspolitikers Nawalny auf die Straße gegangen, der mittlerweile in einem Straflager inhaftiert ist. Die Justiz wirft Nawalnys Mitarbeitern vor, über soziale Medien gezielt Minderjährige zur Teilnahme an den nicht genehmigten Kundgebungen aufgerufen zu haben. Die Unterstützer des 44-Jährigen wiederum sehen darin einen Vorwand, gegen die Proteste und ihre Organisatoren vorzugehen.

Weil Twitter auch andere verbotene Beiträge - darunter kinderpornografisches Material - nicht gelöscht haben soll, werden einige Twitter-Inhalte seit Wochen in Russland auf viele Geräte nur noch mit geringerer Datengeschwindigkeit übertragen. Laut Roskomnadsor droht dem Kurznachrichtendienst bald sogar eine vollständige Blockade.

Kritiker sehen darin einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken einzuschränken. In Russland sind bereits Hunderte Internetseiten gesperrt, auch Seiten von Regierungsgegnern.

Twitter bleibt in Russland gedrosselt

Russland will die Geschwindigkeit des Kurznachrichtendienstes Twitter noch bis Mitte Mai verlangsamen. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor gibt dem US-Konzern zugleich mehr Zeit, um verbotene Inhalte wie kinderpornografisches Material zu entfernen. Das gab die Behörde am Montag in Moskau bekannt. Sie droht weiterhin, Twitter in Russland zu blockieren, sollte das Unternehmen der Aufforderung aus Russland nicht vollständig nachkommen.

Bislang seien etwa 1900 von insgesamt 3100 Beiträgen und die meisten Links zu nicht erlaubten Inhalten gelöscht worden, hieß es in der Mitteilung. Darunter fielen demnach auch Suizidaufrufe an Minderjährige, die Twitter seit 2017 nicht mehr entfernt habe. Das Unternehmen habe seine "Geschwindigkeit zum Entfernen verbotener Materialien erhöht", so Roskomnadsor.

Ein Gericht in Moskau hatte Twitter erst am Freitag zu umgerechnet fast 100 000 Euro Strafe verurteilt, weil der Kurznachrichtendienst Aufrufe an Minderjährige zu Protesten gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny nicht gelöscht hatte. Ende Januar waren in zahlreichen russischen Städten Zehntausende Menschen für die Freilassung des populären Oppositionspolitikers auf die Straße gegangen, der mittlerweile in einem Straflager inhaftiert ist.

Im NASDAQ-Handel sanken Twitter-Papiere letztendlich um 0,58 Prozent auf 64,20 US-Dollar.

MOSKAU (dpa-AFX)