Wirtschaft zeigt zur Jahresmitte Muskeln

von Wolfgang Ehrensberger, €uro am Sonntag

Die deutsche Wirtschaft steckt die zunehmenden Risiken aus Handelskonflikten bislang erstaunlich souverän weg. Dabei profitiert sie vor allem von einer weiter kräftigen Inlandsnachfrage. Das zeigen die aktuellen Zahlen der August-Umfrage­ des Ökonomen-Barometers von €uro am Sonntag und dem Nachrichtensender n-tv ebenso wie die jüngsten Daten zur Entwicklung des deutschen Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal.

Im Ökonomen-Barometer hat sich zwar der rückläufige Trend der vergangenen Umfragen leicht fortgesetzt. Der Stand geht im August noch einmal leicht auf 66 (Vormonat 67,2) Punkte zurück. Die Prognose für die Entwicklung liegt mit 60 Punkten allerdings auf Vormonatsniveau (60,9). Es wird also keine weitere Verschlechterung gegenüber dem heutigen Stand angenommen als im Vormonat. Ähnlich wie bei den jüngst veröffentlichten Erwartungen der Börsenprofis im sogenannten ZEW-Barometer hat das Ökonomen-Barometer seine Abwärtsbewegung der vergangenen Monate deutlich abgebremst.

Dabei hat vor allem die kürzliche Einigung im Handelsstreit zwischen der EU und den USA zu den aufgehellten Konjunk­turerwartungen für Deutschland geführt. Experten warnen jedoch vor negativen Folgen einer weiteren Eskalation.

Die zuletzt veröffentlichten Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung in Deutschland reflektieren ein ähnliches Bild. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) hat demnach von April bis Juni überraschend stark um 0,5 Prozent zugelegt, nachdem das Plus zu Jahresbeginn noch bei 0,4 Prozent gelegen hatte. Im zweiten Halbjahr könnte die Entwicklung mit ähnlicher Dynamik weitergehen, auch wenn Handelskonflikte, der drohende Brexit und der Verfall der türkischen Lira weiter für Unsicherheit sorgen.

Diese Risiken, insbesondere die von US-Präsident Donald Trump verhängten Schutzzölle auf Stahl und Aluminium, haben bereits im ersten Halbjahr zumindest das deutsche Exportwachstum belastet. Weiter dynamisch entwickeln sich dagegen der inländische Konsum, der auch von der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt angetrieben wird sowie von Sektoren wie der Baubranche.

Der Präsident des Außenhandelsverbands BGA, Holger Bingmann, warnte davor, dass die positive Entwicklung abreißen könne, wenn die Handelsstreitigkeiten eskalierten. Wilfried Fuhrmann von der Uni Potsdam sieht es ähnlich: "Die US-Politik der Sanktionen trifft Export­nationen wie Deutschland zunehmend, aber auch europäische Machtmeiereien verstärken diese Effekte nachhaltig."

Diskussion über CO₂-Steuer

Im Ökonomen-Barometer beschäftigten sich die Volkswirte in der August-Umfrage mit der Idee einer CO2-Steuer. Entsprechende Vorschlä­ge in den USA sehen die Besteuerung von Produkten abhängig von ihrer CO2-Intensität vor. Um eine zusätzliche Belastung der Steuerzahler zu vermeiden, sollen diese eine Erstattung auf Basis des durchschnittlichen CO2-Verbrauchs als Gutschrift erhalten. Die im Ökonomen-Barometer befragten Experten stehen einer CO2-Steuer grundsätzlich sehr aufgeschlossen gegenüber. 92 Prozent halten sie für ein geeignetes Mittel, um CO2-Emissionen zu reduzieren.

Nur zwei Prozent der Befragten lehnen sie ab. Die Einführung einer CO2-Steuer in das deutsche Steuersystem befürworten allerdings nur noch 62 Prozent der Befragten, 26 Prozent lehnen sie ab - was auch mit der im Vergleich zu den USA deutlich höheren Besteuerung von Benzin zusammenhängt.

"Von einer Steuererstattung in Höhe des durchschnittlichen CO2-Verbrauchs gehen weder Lenkungswirkungen noch spürbare Einsparanreize aus", gibt beispielsweise Frank Bulthaupt von der Hochschule der Sparkassen zu bedenken. "Um eine Reduktion der CO2-Belastung zu erzielen, ist eine spürbare steuerliche Belastung des CO2-Ausstoßes unabhängig vom Energieträger erforderlich."

Ökonomen wie Michael Stahl vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall oder Ulrich van Suntum von der Uni Münster halten beim Thema CO2-Emissionen statt einer Steuer eine Zertifikatelösung für das bessere marktwirtschaftliche Instrument. "Allerdings ist das Klimapro­blem ein globales Problem und deshalb sind nationale Instrumente ohnehin nur von sehr ­begrenzter Wirkung", gibt Michael Stahl zu bedenken.



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