Autoindustrie: Diesel-Hängepartie geht weiter
24.02.18 14:00 Uhr
Das juristische Verfahren um Diesel-Fahrverbote zieht sich weiter in die Länge. Das Bundesverwaltungsgericht hat die für vergangenen Donnerstag erwartete Entscheidung auf kommenden Dienstag vertagt.
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"Wir sehen erheblichen Beratungsbedarf", sagte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher. Die Entscheidung soll nun am kommenden Dienstag verkündet werden.
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Als Möglichkeit erwog das Gericht auch, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einzuschalten. Die Prozessparteien rechnen damit allerdings nicht. "Wir gehen von einer nationalen Entscheidung aus", sagte der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe DUH, Jürgen Resch, als Kläger. Er erwarte, dass die Autoindustrie innerhalb weniger Tage technische Nachrüstungen für Diesel präsentieren werde, sollte das Gericht Fahrverbote für zulässig erklären.
Die Autoindustrie ist gegen Fahrverbote und hält bisher eine Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge per Software-Update auf ihre eigenen Kosten für ausreichend. "Wir sind uns mit der nächsten Regierungskoalition einig, dass Diesel-Fahrverbote vermieden werden sollten", sagte VDA-Präsident Matthias Wissmann. (Redaktion €uro am Sonntag)
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