Baerbock warnt Damaskus vor Abkehr von moderatem Kurs

DAMASKUS (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock hat die syrische Übergangsregierung in Damaskus davor gewarnt, wieder in islamistische Strukturen zu verfallen. Es brauche jetzt einen politischen Dialog unter Einbeziehung aller ethnischen und religiösen Gruppen, insbesondere auch der Frauen, sagte Baerbock zum Abschluss ihres gemeinsamen Besuchs mit dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot in Damaskus. Europa werde Syrien unterstützen, aber nicht zum Geldgeber neuer islamistischer Strukturen werden, betonte sie.

Auf die Frage, ob sie sich für eine baldige Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien einsetze, reagierte Baerbock mit Zurückhaltung. Das hänge davon ab, wie der politische Prozess gestaltet werde.

Sie sei nach Syrien gereist, um mit der Übergangsregierung und anderen Akteuren darüber zu sprechen, "ob so ein politischer, inklusiver Prozess möglich ist, ob das Einhalten von Menschenrechten wirklich garantiert werden kann. Und daran knüpft sich auch die ganze Frage von der Sanktionsaufhebung", sagte die Ministerin.

Al-Scharaa hatte sich von Al-Kaida losgesagt

Baerbock und Barrot waren zuvor vom syrischen De-facto-Herrscher Ahmed al-Scharaa empfangen worden. Der Anführer der islamistischen Rebellengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) war früher unter seinem Kampfnamen Abu Mohammed al-Dscholani bekannt. Die Gruppe HTS ging aus der Al-Nusra-Front hervor, einem Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Al-Scharaa hatte sich von Al-Kaida und der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) losgesagt. Bis heute gibt es aber Berichte, denen zufolge die HTS-Führung den Kontakt zu Al-Kaida hält./bk/DP/he