EU-Kommission weist Italiens Haushalt offenbar zurück

Die Brüsseler Behörde werde den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zurückweisen, bestätigte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) dem Nachrichtenmagazin Spiegel nach dessen Angaben. "Es hat sich die Vermutung bestätigt, dass Italiens Haushaltsentwurf für 2019 mit den Verpflichtungen, die in der EU bestehen, so nicht vereinbar ist", sagte Oettinger.

Der entsprechende Brief von Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici solle am Donnerstag oder Freitag in Rom eintreffen. Italien hatte den Entwurf erst in der Nacht zum Dienstag eingereicht. Moscovici werde dem Vernehmen nach keine Gegenvorschläge für den italienischen Haushalt unterbreiten, sondern lediglich auf die Verletzung der vereinbarten Rahmendaten hinweisen, hieß es in dem Bericht. Italien plant im kommenden Jahr eine Erhöhung des Defizits auf 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Vorgängerregierung hatte mit Brüssel lediglich 0,8 Prozent verabredet.

BERLIN (Dow Jones)