Lemke drängt auf verbindliches EU-Klimaziel bis 2040

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Deutschlands geschäftsführende Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) fordert von der EU-Kommission, möglichst schnell ein rechtlich verbindliches Klimaschutzziel für 2040 vorzuschlagen. Eigentlich war erwartet worden, dass die Kommission dies noch diese Woche macht. Eine Sprecherin der Behörde sagte aber jüngst, dass es noch kein konkretes Datum für die Präsentation eines Vorschlags gebe.

Um die EU bis 2050 klimaneutral zu machen, soll ein Zwischenziel im Klimagesetz verankert werden, das eine Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2040 um mindestens 90 Prozent im Vergleich zu 1990 vorsieht. Bislang gibt es dazu nur eine unverbindliche Empfehlung.

Lemke betonte bei einem Treffen in Brüssel: "Die Ziele bis 2040 sollten in der EU jetzt sehr schnell festgelegt werden." Das sei entscheidend für die Planungssicherheit, was wiederum für die Autoindustrie wichtig sei, da Märkte etwa durch Zölle derzeit immer stärker unter Druck geraten würden. Zudem dürfe etwa angesichts einer Frühjahrsdürre in Deutschland und Überschwemmungen in Spanien und Italien der Klimaschutz nicht aus dem Blick verloren werden./axt/DP/he