Spanische Bankenhilfe kommt in vier Raten - EFSF-Papier
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Von David Roman und Art Patnaude
Die Notkredite für morsche spanische Banken sollen in vier Wellen fließen und werden durch einen Extra-Puffer für eine Bad Bank ergänzt. Das geht aus einem Dokument des temporären Eurorettungsfonds EFSF hervor, das am 9. Juli auf der Homepage des niederländischen Finanzministeriums veröffentlicht wurde. Es enthält erste Details, wie genau das bis zu 100 Milliarden Euro umfassende Hilfsprogramm für die Banken in die Wirklichkeit umgesetzt werden soll.
Es ist demnach geplant, das Geld zwischen Juli diesen und Ende Juni nächsten Jahres auszuzahlen. Die Finanzminister der Eurozone haben sich am Montag darauf geeinigt, dass Ende des Monats die erste Rate in Höhe von 30 Milliarden Euro ausgezahlt werden soll. Aus dem Papier geht außerdem hervor, dass eine Notreserve von 10 Milliarden Euro bereitgehalten werden soll.
Die Verwendung der 30 Milliarden Euro "setzt einen begründeten Antrag der spanischen Notenbank Banco de Espana und eine Bestätigung dessen durch die EU-Kommission voraus". Das Geld soll dann vom EFSF "kurz vor dem Datum der Rekapitalisierung" ausgezahlt werden.
Die zweite Rate soll mit 45 Milliarden Euro der größte Brocken werden und nach Beendigung der Bankenstresstests Mitte November an Spanien überwiesen werden. Damit soll der Hauptbedarf der Geldhäuser abgedeckt sein. Die dritte und vierte Tranche umfassen nach jetziger Planung jeweils 15 Milliarden Euro. Die dritte Rate soll Ende 2012 fließen und zusätzliche Finanznöte nach dem Stresstest auffangen. Die letzte Auszahlung könnte dann im Juni 2013 erfolgen und an Institute gehen, die bis dato nicht genügend Eigenkapital aufgebaut haben.
Die "Bad Bank" Spaniens, in die toxische Wertpapiere und Hypotheken ausgelagert werden sollen, könnte nach dem EFSF-Entwurf mit bis zu 25 Milliarden Euro ausgestattet werden. Der genaue Betrag stehe aber noch nicht fest. Der provisorische Rettungsfonds EFSF wird die Kredite so lange zur Verfügung stellen, bis der ständige Schutzschirm ESM einsatzfähig ist.
Der anvisierte Start hat sich durch die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf unbestimmte Zeit verschoben.
- Mitarbeit: Maarten Van Tartwijk
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July 12, 2012 12:54 ET (16:54 GMT)
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