Ökonomen für Konjunktur wieder zuversichtlicher

von Thomas Schmidtutz, Euro am Sonntag

Das geht aus dem jüngsten Ökonomen-Barometer von €uro am Sonntag und dem Nachrichtensender n-tv für den März hervor. Demnach stieg der Erwartungswert in diesem Monat um zwei auf rund 40 Punkte. Die Einschätzung der aktuellen Lage verbesserte sich um 2,5 auf 39 Punkte. Im Februar waren beide Werte dagegen noch leicht rückläufig. Die zuletzt wieder optimistischere Einschätzung dürfte zum Teil auf der unerwartet stabilen Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt gründen.

So rechnet etwa das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) für 2010 nun mit einem Anstieg der durchschnittlichen Arbeitslosenzahl um 120 000 auf rund 3,5 Millionen. Noch im Sommer hatte das IAB mit durchschnittlich 4,5 Millionen Arbeitslosen gerechnet. Zwar brachen die Exporte im Januar unerwartet heftig ein, doch dafür lag die Industrieproduktion zum Jahresauftakt mit einem Plus von 2,6 Prozent über dem – allerdings sehr schwachen – Vorjahresmonat.

Daneben haben die Sorgen um ­einen Staatsbankrott Griechenlands zuletzt etwas nachgelassen. Die EU hatte dem Land kürzlich mehrfach ihre Unterstützung in Aussicht gestellt. Die von der Bundesregierung favorisierte Gründung eines Euro­päischen Währungsfonds (EWF) lehnen allerdings rund zwei Drittel der befragten Volkswirte kategorisch ab. In Anlehnung an den Internationalen Währungsfonds (IWF) soll der EWF finanziell angeschlagenen Ländern der Eurozone wie Griechenland aus der Patsche helfen, jedoch ähnlich wie der IWF nur gegen strenge Auflagen.

Der Wirtschaftsweise und Chef des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) Prof. Christoph M. Schmidt erklärte, „wenn der EWF die gleichen Kompetenzen wie der IWF hat, ist er überflüssig“. Außerdem bliebe eine solche Institution wohl ein zahnloser Tiger, hieß es: Ein EWF „würde niemals ernsthaft strukturelle Reformen durchsetzen, weil die Mehrheit der Bevölkerung in Europa Kürzungen von Sozialleistungen niemals akzeptieren würde“, sagte Prof. Robert Schwager von der Uni Göttingen.

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Unterdessen stoßen die Vorschläge aus den Reihen der Regierungskoalition zur Reform des Gesundheitssystems bei den Experten auf geteilte Meinungen. So lehnten 73 Prozent der befragten Volkswirte Pläne zur Anhebung des Zwangs­rabatts entschieden ab. Nach den Vorstellungen von Teilen der Union soll der auch als Pharma-Soli bekannte Rabatt, den Pharmahersteller den Kassen gewähren müssen, von derzeit sechs auf 16 Prozent angehoben werden. Auf diese Weise soll die Pharmaindustrie kurzfristig einen Finanzierungsbeitrag leisten. Ein solches Vorgehen sei jedoch nicht geeignet, „Transparenz über die wahren Gesundheitskosten zu erzeugen“, erklärte etwa der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Prof. Ulrich Blum. Zudem bestehen erhebliche Zweifel, ob der Pharma-Soli tatsächlich die gewünschte Entlastung bringen würde. „Ein Zwangsrabatt wird vermutlich im Vorfeld auf den Ein­führungspreis eines Medikaments gleich draufgeschlagen“, sagte Boris Augurzky vom RWI. Er würde „mittelfristig verpuffen“.

Der Vorstoß von Gesundheitsminister Philipp Rösler, im Kampf gegen hohe Preise für neue Arzneimittel notfalls auch Zwangspreise festzulegen, findet dagegen breite Zustimmung. Immerhin 46 Prozent halten ein solches Vorgehen als Ultima Ratio für angebracht, 33 Prozent lehnen es ab. Preisgrenzen seien „nicht der Königsweg, aber solange kein funktionsfähiger Wettbewerb zwischen Krankenkassen und zwischen Apotheken etabliert werden kann“, sei dieser Plan einen Versuch wert, urteilte Prof. Manfred J. M. Neu­mann vom Institut für Internationale Wirtschaftspolitik der Uni Bonn.

Der Deutschland-Volkswirt der UBS, Martin Lück, sagte dagegen, Preisgrenzen seien „das falsche Instrument“ und dürften allenfalls befristet gelten. Man habe „aus politischer Opportunität die Entstehung von Oligopolen bei Medikamentenherstellern zugelassen. Nun wird es schwierig, deren Preissetzungsmacht zu brechen.“

Für das Ökono­men-Barometer wurden vom 9. bis 18. März über 300 Volkswirte in Banken, Unis, Forschungseinrichtungen und Wirtschaftsverbänden befragt.
Die Kommentare der Volkswirte finden Sie hier (PDF).