Konjunktur sorgt für Frühlingsgefühle

von Sonja Funke, €uro am Sonntag

Es wird immer besser: Die Aussicht für die deutsche Wirtschaft hellt sich nach Einschätzung führender Volkswirte immer weiter auf. Trotz der weiterhin schwelenden Ukraine-Krise und des ungelösten Schuldenstreits mit Griechenland steigt die Zuversicht. Das Ökonomen-Barometer von €uro am Sonntag und dem Nachrichtensender n-tv hat im März weiter kräftig zugelegt. Wachstumssorgen sind offenbar passé.

Mit einem deutlichen Sprung auf 62,8 Punkte ist der Barometerstand nur noch zwei Punkte vom jüngsten Rekordhoch im vergangenen April entfernt. Dies ist der fünfte Anstieg in Folge und der höchste Stand seit Juni vergangenen Jahres.
Zuversicht spiegelt auch die Prognose für die kommenden zwölf Monate. Der Erwartungswert legte zuletzt um knapp neun Prozent auf 68,5 Punkte zu.

Die Stimmungsaufhellung deckt sich mit dem jüngst veröffentlichten Indikator des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Angetrieben von der Geldschwemme der EZB, einer Rekordjagd am Aktienmarkt, dem günstigen Eurokurs und billigem Rohöl legte der Erwartungswert ebenfalls zum fünften Mal in Folge zu und notierte damit auf dem höchsten Stand seit Februar vor einem Jahr.

Ungeliebter Soli

Weiteren Schub gäbe der positiven Wirtschaftsentwicklung nach Ansicht der Experten die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Dieser spült im laufenden Jahr 15 Milliarden Euro in die Staatskasse. Inzwischen wird wieder diskutiert, was aus der Abgabe werden soll, wenn der zugrunde liegende Solidarpakt II 2019 ausläuft. "Der Solidaritätszuschlag wurde mit einem klaren Ziel und einer klaren Frist eingeführt", erinnerte VWL-Professor David Stadelmann von der Universität Bayreuth. "Das Ziel wurde tendenziell erreicht, und die Frist läuft ab. Den Solidaritätszuschlag soll daher derjenige zurückbekommen, der ihn zahlt: der deutsche Steuerzahler. Das wäre eine reale Entlastung."

Auch die meisten anderen befragten Volkswirte würden den Soli am liebsten abschaffen: Mehr als die Hälfte der Befragten (60 Prozent) ist dagegen, ihn, wie von Finanzminister Schäuble geplant, in den Einkommensteuertarif zu integrieren. 72 Prozent der Befragten sehen ohnehin für eine mögliche Verlängerung über 2019 hinaus keine rechtliche Grundlage. Realistisch finden sie ihre Forderung aber offenbar nicht: Ebenfalls 72 Prozent der Befragten gehen davon aus, dass der Soli nicht abgeschafft wird. Gerade mal ein Prozent rechnet fest mit seiner Abschaffung.

Ungeachtet der rosigen Konjunkturerwartung verlangt die Auto­branche wegen der schwachen Nachfrage nach Elektroautos stärkere staatliche Förderung. Das Regierungsziel von einer Million verkauften Elektrofahrzeugen bis zum Jahr 2020 liegt in weiter Ferne . Der Verband der Autoindustrie (VDA) fordert verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten.

Subventionen für Elektroautos

So soll die Hälfte des Anschaffungspreises eines gewerblichen Fahrzeugs im ersten Jahr abgeschrieben werden können. Dies lehnen jedoch 61 Prozent der befragten Volkswirte ab. Nur 35 Prozent halten steuerliche Anreize überhaupt für wirksam, um die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen zu steigern. "Der Subventionsbedarf von Autos erschließt sich mir nicht, und zwar unabhängig von der Antriebsart", erklärte etwa Sal.-Oppenheim-Chefvolkswirt Martin Moryson.