EU erlaubt Italien Rettung von Monte dei Paschi

Die EU-Kommission hat die Genehmigung für das Garantiesystem für Banken des Landes bis zum 30. Juni 2017 verlängert, wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte. Es wäre ursprünglich Ende des Jahres ausgelaufen.

   Hilfen können im Rahmen des Systems nur solvente Banken bekommen. Banken, die nicht über ausreichend Kapital verfügen, seien von den Staatshilfen nach diesem System ausgeschlossen. Hier müsse im Einzelfall entschieden werden, hieß es.

   Ein solcher Einzelfall ist die Banca Monte dei Paschi di Siena. Die EU-Kommission habe eine staatliche Unterstützung auch dieser Bank genehmigt, so der Sprecher weiter.

   Bei der drittgrößten Bank des Landes kriselt es schon seit Jahren. Zuletzt war es ihr nicht gelungen, 5 Milliarden Euro frisches Geld von privaten Investoren einzusammeln. Die italienische Regierung hat die Bank seit 2011 bereits zweimal gerettet und wird nun Steuergelder für die neuerliche Rettung verwenden.

   Die EU-Kommission will nach Angaben des Sprechers nun mit den italienischen Behörden und den Regulierern die Vereinbarkeit der geplanten Maßnahmen mit den EU-Vorschriften prüfen.

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