BMF: Frage nach Plan B zur Bankenstützung stellt sich jetzt nicht

09.09.11 20:32 Uhr

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   BERLIN (Dow Jones)--Die Frage nach einem Notfallplan zur Stützung von Finanzinstituten ist aus Sicht des Bundesfinanzministeriums (BMF) derzeit nicht aktuell. "Ein Plan B, das ist eine Frage die sich jetzt nicht stellt", sagte BMF-Sprecher Johannes Blankenheim am Freitagabend zu Dow Jones Newswires in Berlin. "Wir arbeiten die Beschlüsse vom 21. Juli ab und sind optimistisch, dass wir diese Beschlüsse und den Plan A auch durch das Parlament bringen und damit erfolgreich sind," betonte er.

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   "Bloomberg TV" hatte am Freitag unter Berufung auf drei Mitarbeiter der Koalitionsparteien berichtet, die Bundesregierung arbeite an einem Notfallplan zur Stützung von Finanzinstituten für den Fall, dass Griechenland sich für zahlungsunfähig erklären sollte, und dieser "Plan B" sehe Maßnahmen für Banken und Versicherungen vor, denen bis zu 50% Verlust auf griechische Staatsanleihen drohten, falls Griechenland die nächste Tranche aus internationalen Finanzhilfen verweigert werde.

   Auf einem Sondergipfel am 21. Juli hatten die Euro-Länder eine Reform der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) beschlossen, nach welcher diese einzelnen Mitgliedern notfalls auch Finanzspritzen für ihre Banken geben kann. Über das entsprechende Gesetz, mit dem sich der deutsche Anteil an einem aufgestockten Gewährleistungsrahmen von dann insgesamt 780 Mrd EUR auf 211 Mrd EUR von 123 Mrd EUR erhöhen soll, soll am 29. September im Deutschen Bundestag und am 30. September im Bundsrat abgestimmt werden.

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-Von Andreas Kißler, Dow Jones Newswires +49 (0)30 2888 4118, andreas.kissler@dowjones.com DJG/ank/mle (END) Dow Jones Newswires

   September 09, 2011 14:02 ET (18:02 GMT)

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