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Irland will bei EU-Gipfel Bericht zu Nein zu Lissabon vorlegen
PARIS/BIRMINGHAM (AFP)--Vier Monate nach der Ablehnung des EU-Reformvertrages will der irische Regierungschef Brian Cowen beim EU-Gipfel Mitte Oktober einen Bericht über die Lage in seinem Land vorstellen. Er werde den EU-Partnern einen "genauen Aufriss der Fortschritte" geben, die seit dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon im Juni gemacht worden seien, sagte Cowen nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten und EU-Ratsvorsitzenden Nicolas Sarkozy in Paris.
Der Bericht werde eingehend die Motive für die Ablehung des Reformvertrages analysieren und Empfehlungen für Schlussfolgerungen geben. Sarkozy kündigte derweil an, er wolle im Dezember einen Zeitplan für die Lösung der EU-Krise vorlegen.
Irland sei in ständigem Kontakt mit seinen EU-Partnern, "um herauszufinden, auf welche Weise wir Probleme voranbringen und Bereiche der Besorgnis identifizieren können", sagte Cowen. Ein Berater Sarkozys sagte, der französische Präsident setze auf eine Übereinkunft der EU im Dezember, wie das Problem gelöst werden sollte. Beim EU-Gipfel im Dezember will Sarkozy nach Angaben des französischen Präsidialamtes vom Dienstagabend erreichen, dass die Mitgliedstaaten sich auf "eine Methode und einen Zeitplan" zu der festgefahrenen Reform der EU-Institutionen verständigen.
Die britischen Konservativen kündigten auf ihrem Parteitag in Birmingham derweil eine Volksabstimmung über den Lissaboner EU-Vertrag im Falle einer Regierungsübernahme an. Der Außenminister im Schattenkabinett der Tories, William Hague, sagte, seine Partei werde dann dazu aufrufen, gegen das Vertragswerk zu stimmen. Der oppositionelle Außenpolitiker gratulierte der irischen Bevölkerung zu ihrem Nein beim Referendum zum EU-Vertrag am 12. Juni. Sie habe für mehrere Millionen Europäer gesprochen, denen das Recht zur Abstimmung vorenthalten werde.
DJG/ptt (END) Dow Jones NewswiresOctober 01, 2008 11:37 ET (15:37 GMT)
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