Scholz sieht sich durch FDP-Strategiepapier bestätigt

29.11.24 13:22 Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzler Olaf Scholz (SPD) sieht sich nach Bekanntwerden eines FDP-Papiers für einen Ausstieg der Liberalen aus der Ampel-Koalition in seinem Schritt zur Entlassung des damaligen FDP-Finanzministers Christian Lindner bestätigt. "Der Bundeskanzler fühlt sich durch die aktuellen Veröffentlichungen in seiner Entscheidung bestätigt. Und er findet, dass er in diesem Zusammenhang richtig entschieden hat", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin.

Er machte auf eine entsprechende Frage hin keine Angaben dazu, ob Scholz vor der Bekanntgabe der Entlassung über einen nun öffentlich gewordenen detaillierten Strategieplan der FDP informiert gewesen war. Er könne nicht sagen, zu welchem Zeitpunkt der Kanzler welchen Wissensstand gehabt habe, sagte der Sprecher.

Am 6. November war es zum Bruch des lange kriselnden Bündnisses gekommen, indem Scholz FDP-Chef Lindner als Minister entließ. Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses machte Scholz diesen Schritt öffentlich und verband dies mit Vorwürfen gegen Lindner./sam/DP/stk