FDP-Politiker Faber: Strategiepapier 'Zeichen von Professionalität'
BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestagsabgeordnete Marcus Faber (FDP) hat in der Debatte um das Strategiepapier der FDP zum Bruch der Ampel-Koalition das Vorgehen seiner Partei gerechtfertigt. "Es ist völlig normal, dass man sich in einem Szenario, in dem die Koalition schon erhebliche Probleme hat, auf alle Szenarien vorbereitet. Das ist ein Zeichen von Professionalität", sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im ZDF-"Morgenmagazin".
"Im Brandt-Haus genauso wie im Genscher-Haus"
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatte die Verwendung des Ausdrucks "D-Day" für den Tag X eines Koalitionsbruchs anfangs noch geleugnet - im veröffentlichten Strategiepapier steht er aber drin. Damit konfrontiert sagte Faber weiter: "Wir haben in 85 Tagen eine Bundestagswahl, und natürlich ist das eine Auseinandersetzung im Wahlkampf. Das kann man bezeichnen, wie man will." Auf solche Szenarien müsse man sich in einer Parteizentrale vorbereiten. Das mache man im Brandt-Haus der SPD genauso wie im Genscher-Haus der FDP.
Papier sei FDP-Generalsekretär Djir-Sarai nicht bekannt gewesen
Auch das militärische Vokabular des Strategiepapiers wie "D-Day" und "Beginn der offenen Feldschlacht" verteidigte Faber. Auf den Einwurf, es sei nicht professionell, der Bevölkerung etwas anderes zu erzählen, als man mache, antwortete der FDP-Politiker: "Das müssen sie den Generalsekretär fragen. Aber sie hören das ja schon im Namen: General-Sekretär." Wenn FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai so eine Wortwahl benutze, könne man das auch professionell einordnen.
Djir-Sarai sagte zuletzt, das Papier sei auf Mitarbeiterebene entstanden und der Parteiführung nicht bekannt gewesen.
Partei veröffentlicht Papier nach Recherchen selbst
Die FDP-Spitze hatte einen möglichen Ausstieg aus der Ampel-Koalition in dem Strategiepapier detailliert durchgespielt. Die Empörung über Stil und Inhalt ist nun groß. Die Liberalen hatten das achtseitige Dokument am Donnerstag selbst veröffentlicht, nachdem das Nachrichtenportal "Table.Briefings" bereits darüber berichtet hatte. Zuvor hatte eine Recherche von "Zeit" und Süddeutscher Zeitung" schon große Diskussionen über Ursachen und Urheber des Koalitionsbruchs ausgelöst./lfi/DP/jha